Parlament auf Vorderfrau gebracht
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Westorientierung statt Finnlandisierung
Bei uns hat das Parlament in Helsinki das Sagen
Immer mehr Parlamente in Frauenhand
Mitreißender Charmeur
Uosukainens Wasserbett überwand Nachrichtenschwelle
Ich kann durchaus auch streng und penibel sein

 

 

Parlamentspräsidentin Riitta Uosukainen ist einer der bekanntesten Politiker Finnlands. Sie ist ein Hansdampf in allen Glossen: Sie nimmt kein Blatt vor den Mund und findet ihren Namen prompt Woche für Woche in den Schlagzeilen wieder. Sie übertrifft an Popularität sogar den vormaligen Staatspräsidenten Martti Ahtisaari.

Ihre überwältigende Beliebtheit und ihr aufsehenerregender, unkonventioneller Stil hat ihre Mitbewerber arg in Bedrängnis gebracht. Der sozialdemokratische Ministerpräsident Paavo Lipponen wirft ihr - freilich ohne ihren Namen zu erwähnen - populistische Beifallsheischerei vor, bei der die politische Substanz zu kurz kommt. Seit man in Finnland bei der Präsidentenwahl zur direkten Volksabstimmung übergegangen ist, schlägt der Wahlkampf wie in den USA jahrelang hohe Wellen. Der Medienrummel ist unerbittlich, aber auch den hat Uosukainen inzwischen für sich zu nutzen gelernt.

Riitta Uosukainen ist seit 1983 Abgeordnete der konservativen Nationalen Koalitionspartei. In den Jahren 1991-94 war sie Unterrichtsministerin. Von der Ausbildung ist sie Lizentiatin der Philosophie und von Beruf Studienrätin für Finnisch. Ihr Ehemann, ein Oberstleutnant, ist ein exponierter Gemeindepolitiker. Das Ehepaar hat einen Sohn.

Westorientierung statt Finnlandisierung

Die dunkle Täfelung des großen Arbeitszimmers der Parlamentspräsidentin strahlt gediegene Würde aus. Die vorherigen Parlamentspräsidenten an den Wänden, allemal respekterheischende Honorationen, scheinen aus ihrem Rahmen verwundert auf die neue Amtsinhaberin herabzublicken, deren helles Lachen und barockes Wesen auch einen größeren Raum auszufüllen vermöchte. Riitta Uosukainen hat das Charisma, für das manch farbloserer Politiker ein kleines Vermögen hinblättern würde.

Wir beginnen unser Gespräch über die neue Stellung Finnlands und seines Parlaments als Mitglied der Europäischen Union. Das einstmals „finnlandisierte” Land hat sich jetzt eindeutig nach Westen orientiert. Die beispiellose, sich ständig wandelnde politische Situation und die EU-Mitgliedschaft stellen sicher auch das Parlament vor neue Herausforderungen?

„Die Situation hat sich radikal gewandelt. Ständig werden neue Methoden und Arbeitsformen ausgetüftelt. Aber wir haben schnell dazugelernt, wir haben die Situation gut im Griff. Mehr noch: Die eigentlichen EU-Angelegenheiten sind im finnischen Parlament in besten Händen, besser als in allen anderen Mitgliedsstaaten. Dies ist im Grunde auf einen einzigen, in der Verfassung verankerten Paragraphen zurückzuführen, der besagt, daß die Minister, deren Geschäftsbereiche in EU-Gremien zur Verhandlung anstehen, jeden Freitag dem Parlament im Großen Ausschuß erklären müssen, was sie zu tun gedenken. Wenn die Dinge einen unerwarteten Verlauf genommen haben, müssen sie Rechenschaft über das Warum ablegen. So bleiben die Angelegenheiten in Händen des Parlaments. Aus diesem Grund möchte ich nicht, daß dem Europäischen Parlament weitere Befugnisse eingeräumt werden. Diese Fragen können nach wie vor unter den einzelnen Regierungen ausgehandelt werden. Schließlich ist die nationale Regierung dem Parlament Rechenschaft schuldig. Wenn sie nicht ausreichend Vertrauen genießt, ist eben ein Regierungswechsel fällig. Auf diese Weise bleiben die Verantwortung und Machtausübung in den nationalen Parlamenten.”

Bei uns hat das Parlament in Helsinki das Sagen

Image size 7 Kb „Natürlich haben wir innerhalb der Union Probleme. So sind die Franzosen in EU- Angelegenheiten auf Distanz gegangen. Der Informationsfluß läßt zu wünschen übrig. Bei uns ist das Parlament immer gut informiert. Auf diese Weise sind die Abgeordneten, und durch sie auch die Bürger, stets auf dem laufenden und erfahren, wo es langgeht, beziehungsweise wozu wir uns verpflichtet haben.

Der Mechanismus muß allerdings permanent verbessert werden. Längst nicht alle in Finnland wissen, wie das System funktioniert.

In der Öffentlichkeit werden Krokodilstränen darüber vergossen, daß alle Machtbefugnisse an Brüssel abgetreten werden müssen. Das stimmt ganz und gar nicht. Bei uns hat das Parlament in Helsinki das Sagen.”

Finnland ist immerhin ein junges EU-Land. Wie konnten wir in so kurzer Zeit ein so famoses Funktionsmodell entwickeln, daß es größeren und älteren Mitgliedsländern als Beispiel dienen kann?

„Das Modell ist eine verbesserte Version des dänischen Systems. Nun überarbeiten die Dänen ihr System nach dem unseren. Dies ist ein Beispiel für eine mustergültige Zusammenarbeit und Synergie. Ich habe nicht den Eindruck, daß Finnland sich in dieser Hinsicht zu verstecken braucht. Es gibt natürlich Bereiche, in denen die Lasten gleichmäßig auf alle Schultern verteilt werden müssen. Der Landwirtschaftssektor ist einer davon, weil wir es versäumt haben, die Agrarproduktion rechtzeitig aus eigenem Antrieb zu rationalisieren. Man kann auf Dauer nichts nur auf Subventionen gründen, da kommt einem unweigerlich das Ende der Fahnenstange entgegen - als Mitglied der Union oder Nichtmitglied. Zum Glück hat uns die EU gezwungen, eine vernünftige Richtung einzuschlagen. Wir werden uns schon anpassen. Finnen bevorzugen - anders als man uns bange machen wollte - saubere einheimische Lebensmittel. Auf Ganze gesehen sind die Lebensmittelpreise gesunken, und auch sonst ist alles in Erfüllung gegangen, was den Leuten versprochen wurde. Hierzulande weiß man zu schätzen, wenn jemand sein Wort hält. Deshalb ist bei uns auch die Zustimmung zur EU nicht so drastisch eingebrochen wie in Schweden. Hier erwartet niemand Sternentaler, die vom Himmel regnen.”

„Man darf nie vergessen, daß die EU ein Prozeß ist, der sich ständig verändert und der für eine Erweiterung ausgelegt ist. Aber auch dieser Prozeß kann einmal enden. So wie die Kalmarer Union, [Staatenbündnis zwischen Schweden, Norwegen und Dänemark, 1398-1523, Anmerkung der Redaktion]. In dieser Welt währt nichts ewig. Es ist immerhin bemerkenswert, daß heute erstmalig auf eine friedliche Zusammenarbeit in einem vereinten Europa hingearbeitet wird. Das allein ist ein Wert an sich. Dieser Prozeß hat sich vielversprechend angelassen”, lobt Parlamentspräsidentin Uosukainen.

Finnen sind ein gesetzestreues Volk . Wir machen uns schon selbst darüber lustig, daß Finnland das einzige Land ist, daß jede Brüsseler Direktive aufs I-Tüpfelchen befolgt.

„Nicht jede einzelne, und auch nicht aufs I-Tüpfelchen. Aber wir haben viel zu lernen von südlicheren Ländern, in denen man sich auf die Kunst flexiblen und praxisnahen Handelns versteht. Selber denken ist durchaus erlaubt. Ich möchte nicht zu zivilem Ungehorsam aufrufen, aber doch zu bedenken geben, daß eine Direktive nur eine Richtlinie und kein Ukas ist. Sie gibt den Rahmen vor, den wir harmonisch mit unseren eigenen Gesetzen füllen müssen. Und die Gesetze werden in diesem Haus - im finnischen Parlament - beschlossen”, betont Frau Uosukainen.

Trotzdem sei die Frage erlaubt: Gehen Direktiven nie über die finnische Gesetzgebung hinaus?

„Wenn es sich um eine vertragsspezifische, grundsätzliche Frage handelt, kann eine Direktive einen parlamentarischen Beschluß außer Kraft setzen. Aber wir fassen unsere Gesetze so ab, daß keine Konflikte entstehen. In diesem Haus werden schon seit Jahrzehnten Gesetze harmonisiert, damit haben wir nicht erst in den fünf Jahren der EU-Zugehörigkeit begonnen. Finnland war zuvor Mitglied der Freihandelsassoziation EFTA und des Europäischen Wirtschaftsraums EWR. Diese basierten auf Handelsverträgen, und um Handel und Zölle geht es weitgehend auch heute. Überdies eröffnet die Freizügigkeit innerhalb der EU viele neue Perspektiven. Wir sollten uns stärker auf die Möglichkeiten konzentrieren, statt auf Hindernisse zu starren.”

Immer mehr Parlamente in Frauenhand

Frauen scheinen in der europäischen Politik stärker mitzumischen als je zuvor.

„Hoffentlich! Und nicht zum Schaden Europas. Wir Frauen sind heute überall präsent. Wie Rita Süssmuth in Deutschland, und in den nordischen Ländern sind bis auf eine Ausnahme alle Parlamentspräsidenten Frauen. Doch, ob Frau oder Mann, am wichtigsten sind direkte persönliche Kontakte. Zusammenkünfte und andere Kontakte haben einen ganz anderen Charakter bekommen.Als sich die Parlamentspräsidenten der EU-Länder 1997 in Helsinki trafen, war die Stimmung ausgezeichnet, und es konnten viele Dinge besprochen werden. Wenn ich mich um eine neue Stelle bewerben sollte, werde ich die Dankschreiben als Bewerbungsschreiben einreichen...” Frau Uosukainen schlägt ein helles perlendes Lachen an und zwinkert mir auf eine Weise zu, die jeden Mann schwach macht. „Im Ernst, ich habe mich besonders darüber gefreut, daß man auf der Konferenz beteuerte, neue Wege einschlagen zu wollen. Neben dem Beisammensein haben wir auch viel zustande gebracht. Jetzt wird die Kooperation so fortgesetzt, daß mein italienischer Kollege eine Arbeitsgruppe initiiert, zu der auch ich eingeladen wurde. Sie soll die Grundlagen für eine vorbereitende Konferenz in Rom schaffen. Es geht im Grunde darum, wie man die Zusammenarbeit der Parlamentspräsidenten weiterentwickeln kann. Das sind höchst konkrete Pläne”.

Die früher eher repräsentative Stellung des Parlamentspräsidenten ist jetzt der praktischen Machtausübung gewichen?

„In dieser Hinsicht haben sich die Aufgaben des Präsidenten verändert. Zu dem heutigen Aufgabenbereich gehört auch die Verantwortung dafür, daß praktische Angelegenheiten erledigt werden und die Kommunikation funktioniert. Die Delegationen kommen und gehen, und alles muß wie am Schnürchen klappen. Von unsereins werden heute ganz neue Qualitäten verlangt, das gilt auch für alle andere Parlamentsangehörige. So wird in Finnland die Ausbildung viel stärker forciert als früher. U.a. werden in zunehmendem Maße Fremdsprachen gelehrt und gelernt. Das merke ich auch bei meiner Arbeit. In dieser Hinsicht stehen wir Finnen recht gut da.”

Mitreißender Charmeur

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Ein Interviewer vergißt leicht seine Aufgabe, wenn Uosukainen in Fahrt gerät. Sie erzählt, ohne gefragt zu werden, und erwartet von ihrem Zuhörer ungeniert Zustimmung zu ihren Ansichten: „Nicht wahr? - Das haben Sie sicherlich auch schon bemerkt?” Die Präsidentin reißt den Zuhörer mit. Ein so überzeugender und enthusiastischer Charmeur kann sich gar nicht irren. Daß sie bezaubern und mitreißen kann, haben zu ihren Leidwesen auch ihre politischen Gegner erfahren müssen.

Finanzminister Sauli Niinistö, der Vorsitzende der Nationalen Koalitionspartei, hält es schon für ausgemacht, daß seine Parteifreundin Riitta Uosukainen als nächster Anwärter für das Staatspräsidentenamt aufgestellt wird.

Ministerpräsident Paavo Lipponen hat unlängst gegrollt, daß bei den Präsidentengallups die populistischsten Schwätzer die Oberhand gewinnen. Als Zielscheibe der Kritik wurde sogleich die parteienübergreifende Popularität von Riitta Uosukainen vermutet. Wo verläuft die Grenze zwischen Populismus und Sachlichkeit?

„Sie verläuft immer im Kopf des Kritikers. Die Redner der eigenen Partei sprechen immer zur Sache, die der anderen Parteien sondern nur Geschwätz ab. Diesem Fehler scheinen wir alle leider immer wieder zu verfallen. Ich kann nur wiederholen, daß das finnische Volk sich nicht für dumm verkaufen läßt. Ich gehe davon aus, daß die Leute selbst denken können. Die Medien können wen auch immer in die Öffentlichkeit zerren und sein Tun und Lassen publik machen. Die Medien sind ein enormer Machtfaktor. Die Infokratie [Der Begriff stammt von dem vormaligen Ministerpräsidenten Kalevi Sorsa, Anmerkung der Redaktion] ist vollendete Tatsache.” Ob dieser unerwarteten Machtfülle fühlt der Interviewer seine Brust schwellen, aber Frau Uosukainen bringt ihn mit einem Blick auf den Boden der Tatsachen zurück. Sie blickt einem direkt in die Augen.

Uosukainens Wasserbett überwand Nachrichtenschwelle

Riitta Uosukainens Buch „Die lodernde Flamme”, das vor einem Jahr erschien, entfachte in Finnland eine monatelange hitzige Debatte. Vor allem mit der freizügigen Schilderung ihres erfüllten Sexlebens hatte Uosukainen eine Grenze überschritten, die bislang für das Amt des Parlamentspräsidenten als schicklich galt. Nachrichtenagenturen stürzten sich auf die sensationellsten Stellen, Uosukainens Wasserbett überwand spielend die Nachrichtenschwelle internationaler Medien.

„Eine Bagatelle wurde zur Hauptsache aufgebläht. In habe innerhalb eines Jahres einen Rummel erlebt, den ich nicht voraussehen konnte. Wenn ich heute darauf zurückblicke, dann bleiben sachliche und unsachliche Kommentare zurück. Die sachliche Kritik war durchaus am Platz, die kann ich verkraften. Aufs Ganze gesehen war die Resonanz sehr positiv. Man kann schon jetzt darauf gespannt sein, was Auswertungen dieses Prozesses zutage fördern. Es werden zur Zeit zwei Magisterarbeiten darüber verfaßt, die erste über die eingegangenen Briefe und die andere über Presseberichte. Diese gewaltige Materialmenge hätte ich nie allein bewältigen können.”

„Das Buch wurde und wird nicht übersetzt. Zwar sind entsprechende Anfragen aus aller Welt eingegangen, ich bin jedoch kategorisch dagegen. Die Sprache des Buchs läßt sich nicht übertragen, es ist ein betont finnischer Text. Seine Botschaft kommt in keiner anderen Sprache herüber. In diesem Zusammenhang sei darauf hingewiesen, daß Menschen sich in einer fremden Sprache nie so routiniert ausdrücken können wie in ihrer Muttersprache. Viele Zwischentöne und Nuancen lassen sich überhaupt nicht übersetzen”, befindet Frau Uosukainen mit stark karelisch eingefärbtem Idiom.

Ich kann durchaus auch streng und penibel sein

Frau Parlamentspräsidentin, sind Sie eine hemmungslose Person?

„Meine Güte, ich bin in keiner Weise hemmungslos. Ich bin nur ehrlich und offen. Das ist vielleicht nicht immer weise. Ich habe daraus gelernt, daß Offenheit oft mit Brutalität entgolten wird und daß es böswillige Menschen gibt. Jeder hat das Recht auf seine Geisteshaltung. Und ich gedenke zu bleiben, wie ich bin. Ausländische Journalisten, die ich auf meinen Reisen getroffen habe - das mag jetzt wie ein Selbstlob klingen, stimmt aber -, folgten mir bis nach Finnland. Ein Schweizer wünschte sich 'Hätten wir doch einen solchen Politiker'. Keine schlechte Werbung für Finnland, oder?”

Kritiker halten Ihnen jedoch vor, daß ein Parlamentspräsident nicht so forsch auftreten sollte wie Sie. Daran ist man in Finnland nicht gewöhnt.

„Ich bin hierzulande die erste Frau im Präsidentenamt, daran wird sich mancher wohl erst noch gewöhnen müssen. Einige der von mir geschätzten politischen Journalisten haben lobend hervorgehoben, daß ich nicht im alten Trott weitermache. Aber auf dem Podium des Sitzungssaals bin ich eine andere Person als jetzt. Das ist eine Uosukainen wie in einem Film in Zeitlupe. Ich kann durchaus auch streng und penibel sein. Das gehört zu meiner Arbeit”, versichert die Parlamentspräsidentin und gebärdet sich für einen Augenblick wie ein Feldwebel, vor dem man unwillkürlich stramm steht.

„In der Politik werden Frauen noch immer anderes behandelt als Männer. Eine Frau wird genauer unter die Lupe genommen. In Presseberichten gibt ein Mann feierliche Erklärungen ab, während Frauenrepliken mit nicht immer schmeichelhaften Bemerkungen abgetan werden. Auch die Ministerinnen in der Regierung verspüren diese subtile Diskriminierung jeden Tag am eigenen Leib. In der Kritik und auch in der Anerkennung der Presseleute steckt ein herablassender Frauenbonus. Frauen neigen, eher als Männer und nicht nur in der Politik, dazu, Rahmen zu sprengen, und das stößt allemal auf Widerstand. Frauen leben auch länger als Männer, obgleich sie ebensoviel, oft sogar mehr, arbeiten. Frauen können halt offener ihre Gefühle zeigen und haben ein erfüllteres Leben”, trumpft Riitta Uosukainen auf und blickt den Interviewer an, als ob sie hinzufügen möchte: Was sagst Du nun?

Themabezogene Links:
Das Parlament in Finnland [auf Englisch]